Hauptmenu

„Bedingungsloses Grundeinkommen“ und „Bürgergeld“

Die Staatsverwaltung soll jedem Menschen ein Grundeinkommen garantieren oder gar auszahlen. Das propagieren zahlreiche Bewegungen in verschiedenen Ländern in ganz unterschiedlichen Formen (Wikipedia Stichworte: Kategorie Grundeinkommen, Revenu de base etc.). Schon Milton Friedman (1912 – 2006) schlug vor, Personen, deren Einkommen unter einer minimalen Grenze liegt, bedingungslos, das heißt ohne weitere Prüfung der Bedürftigkeit, eine negative Einkommenssteuer zu zahlen. Allen Vorschlägen ist gemeinsam, dass der Staat direkt in den wichtigen Wirtschaftsbereich der Einkommensbildung eingreifen soll.

Die gerechte Einkommensverteilung ist aber im Sinne der Dreigliederung eine Kernaufgabe der Wirtschaft. In der Wirtschaft sind dafür zwei Hauptfragen wichtig:
 a) Wie kann der Reinertrag in jedem Unternehmen gerecht verteilt werden?
 b) Wie kommen gerechte Preise (Preisrelationen!) zustande?

Zu a): Ausgangspunkt der Wirtschaft ist nicht der Erwerb, sondern der Bedarf. Aus dem Bedarf muss sich ergeben, was die Wirtschaft leisten soll. Die Befriedigung des Bedarfs ergibt sich aber nur global gesehen direkt aus der Leistung der ganzen Wirtschaft. Im Einzelfall ist für die Verteilung des Ergebnisses nicht die Leistung des Einzelnen maßgeblich, sondern sein Bedarf. Die Einkommensverteilung ist von der Produktion dadurch getrennt, dass sie zum Verbrauch der Güter gehört, in jedem Unternehmen ebenso wie in der Gesamtwirtschaft. − Für die Ergebnisse der einzelnen Unternehmen sind die Preisverhältnisse entscheidend.

Zu b): Auf gerechte Preise ist in der Wirtschaft durch eine Vernetzung der Unternehmen hinzuarbeiten. Das Ziel dieser Vernetzung (der so genannten Assoziationen) ist es, den Unternehmern die notwendigen Grundlagen für ihre Urteilsbildung zu geben, die es ihnen erlaubt, einzeln und gemeinsam die richtigen Entschlüsse zu fassen.

In Ländern mit Sozialhilfe und Ergänzungsleistungen besteht die Garantie eines Grundeinkommens bereits und zwar austariert auf Haushaltsgrößen. Was wir sofort brauchen, ist die Vereinfachung der bestehenden Sozialbürokratie und Verantwortungsübernahme in die Wirtschaft, nicht ein BGE, das die Wirtschaft aus ihren Kernaufgaben hinausbefördert.