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Das Arbeitsrecht

Der Begriff der Arbeit kann viel Verwirrung stiften, wenn man nicht die rechtlichen und die wirtschaftlichen Bedeutungen des Wortes genau unterscheidet. Im Arbeitsrecht geht es nicht um die Leistung, die durch Arbeit hervorgebracht wird, sondern um den arbeitenden Menschen. Man kann von Arbeitskraft im Gegensatz zur Arbeitsleistung sprechen. Wenn ich eine Stelle annehme und einen Arbeitsvertrag unterschreibe, erkläre ich mich bereit, im Rahmen der Tätigkeitsbeschreibung und des Stellenprofils die Arbeiten auszuführen, die der Arbeitgeber mir zuweisen wird. Ich stelle ihm meine Arbeitskraft zur Verfügung. Für ein solches Arbeitsverhältnis gilt grundsätzlich die persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer wird aber durch zahlreiche gesetzliche Bestimmungen in seinen Rechten geschützt (Arbeitszeit, Mutterschutz, Jugendschutz, Kündigungsschutz, Schutz am Arbeitsplatz, Sozialversicherungsrecht usw.). Das geltende Recht auferlegt den Arbeitgebern wie auch den Arbeitnehmern Pflichten.

Die Arbeitskraft ist eine Eigenschaft des Menschen, ein Teil seines Wesens. Wenn ein Mensch feststellt, dass andere über seine Arbeitskraft verfügen und ihn zwingen können, etwas zu tun, was er gar nicht will, zum Beispiel Waffen oder Gift herzustellen, dann fühlt er sich in seinem Recht verletzt. Dieses Recht darf nicht durch die Wirtschaftsmacht außer Kraft gesetzt werden. Die Macht muss in umfassender Weise durch Recht ersetzt werden. Dafür ist das geltende Recht noch ergänzungsbedürftig. Die gesetzliche Arbeitszeit ist heute viel zu lang. Die Hälfte würde genügen, um das herzustellen und zu leisten, was wirklich gebraucht wird. Auch die begründete Ablehnung eines Arbeitsangebotes ist ein Recht.

Es gibt außerdem ein Recht auf Arbeit. Wir fühlen uns in unserem Recht verletzt, wenn wir entlassen werden und danach arbeitslos bleiben. Ein Unternehmer sollte Arbeiter nicht entlassen, ohne sich darum zu kümmern, dass sie wieder eine Stelle finden. Der einzelne Unternehmer ist dazu allein nicht in der Lage, daher muss er den Zusammenschluss mit andern suchen, indem er sich an einer vertraglichen Organisation in der Gesamtwirtschaft beteiligt. (Siehe Abschnitt über die „Assoziationen“)

Andererseits gibt es eine rechtliche Pflicht zur Arbeitsleistung. Wir empfinden es als Unrecht, wenn jemand von der Allgemeinheit erhalten wird und nichts für die Allgemeinheit tut, obwohl er dazu in der Lage wäre. Das Recht und die Pflicht zur Arbeit sind nicht in den Gesetzen aufgeschrieben; das muss auch nicht sein. Wenn wir aber unser Rechtsgefühl beachten, werden wir uns doch danach richten, und zwar im wirtschaftlichen Verhalten. Wir dürfen den Faulpelz und Schmarotzer nicht zu einer Arbeit zwingen, sondern er sollte sie freiwillig tun. Er wäre dazu eher bereit, wenn er gelernt hätte, auf das eigene Rechtsgefühl zu achten, und wenn es nicht als normal gälte, dass man nur das tut, wozu die Gesetze einen zwingen.

Nicht nur die Rechte, sondern auch die Pflichten sind allgemein anerkannte Inhalte des Rechtslebens. Wenn man etwas verspricht, muss man es erfüllen. In dem, was man versprechen will, ist man frei. Man kann Pflichten freiwillig übernehmen, es sind aber Pflichten. Dieses im Privatrecht bekannte Verhältnis ist Urbild. Es gibt aber auch Rechte und Pflichten, in denen alle Menschen gleich sind und die uns deutlich werden, wenn wir den Anderen wie uns selbst als Menschen erkennen. Jedes Recht begründet Pflichten. Wenn wir einem Menschen ein Recht zubilligen, auferlegen wir uns die Pflicht, dieses Recht zu respektieren.